neu

Der Politologe Philip Manow warf bereits 2020 einen besonderen Blick auf den Populismus: in seiner Argumentation ist der aktuelle Populismus weniger der Gegner als ein Krisensymptom der aktuellen, defekten repräsentativen Demokratie.

von Armin Hentschel

Die Land- und Stimmengewinne der populistisch-rassistischen Strömungen sind für viele Menschen in Deutschland und Europa beängstigend. Das gilt nicht nur für die Intellektuellen dieser Länder. Manows Essay bemüht sich um eine Erklärung und er zeichnet einen Befund, der auf den ersten Blick nicht minder verstörend wirken dürfte: Die populistischen Trends seien (auch) eine Folge der Demokratisierung des politischen Diskurses und der Parteiendemokratie! 

Europaweit werden Flüchtlinge zunehmend verfolgt, eingesperrt und schließlich abgeschoben. Regierungen verwandeln Grenzen in Abwehrfestungen und ihre Bürokratie in eine Waffe gegen Menschen, die vor Krieg, Armut und Klimakrise flüchten.

Buchbesprechung

Der Forscher Hein de Haas rechnet in seinem neuen Buch mit der europäischen Immigrationspolitik ab. Wir halten dieses Buch in der Frage der Immigrations- und Integrationspolitik für so maßgeblich, dass wir es ausführlich in Fortsetzung in den nächsten Wochen vorstellen möchten.

Die AfD Brandenburg hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag, den 6. April 2024, in Jüterbog, ihren Landtagsfraktionsvorsitzenden Hans-Christoph Berndt zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September diesen Jahres gewählt.

Kerntechnik - eine faszinierende Errungenschaft

Einsteins Gleichung E = m · c² besagt, dass Masse und Energie ineinander umgewandelt werden können und welch immenses Potential darin liegt: c ist die Lichtgeschwindigkeit von ~300 000 km/s, so dass einer Masse m von nur einem Gramm eine Energie von ca. 25 Mio kWh zukommt. Dies entspricht z.B. 250 000 E-Mobil-Batterien von 100kWh Kapazität, von denen (Stand März 2023) jede über 500kg wöge [1].

… wenn die Energiewende gelingen soll

Bereits 2016 einigte sich die Große Koalition in Deutschland auf den „Klimaschutzplan 2050“: er orientiert sich an der „Zwei-Grad-Obergrenze“ des Klimaabkommens von Paris 2015 und leitet daraus „alle klimapolitischen Ziele und Maßnahmen ab, die unser Wirtschaftsleben in den nächsten Jahrzehnten energieeffizient und umweltschonend gestalten sollen.(1)

die Abwärtsspirale hat begonnen?

Kurz vor den Europawahlen und - noch wichtiger - vor den Kommunalwahlen in Thüringen am 25. Mai, hat die AfD eine ganze Reihe von Problemen, die ihr öffentlich sichtbare Schwierigkeiten bereiten.

von Dr. Elmer-Herzig

Da haben wir uns vor Jahren ein kleines halbes Doppelhaus am Waldrand von Potsdam kreditfinanziert erworben. Es gibt jedoch zwei dicke Probleme:

1. Wie können wir unsere alte Gasheizung durch eine CO2-neutrale kostengünstige Heizung ersetzen, die im Betrieb bezahlbar bleibt?
2. Wie bewahren wir unser Haus angesichts der durch den Klimawandel bedingten, immer wärmer und trockener werdenden Sommertage vor der mit hoher Wahrscheinlichkeit aus unserem Kiefernwald bald anrollenden Feuerwalze?

Claudia Kemfert ist eine anerkannte Ökonomin und seit vielen Jahren engagierte Streiterin für die Energiewende, weg von fossilen und hin zu erneuerbaren Energien. Die Abteilungsleiterin Energie, Verkehr und Umwelt im Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin und ordentliche Professorin für Energiewirtschaft und -politik an der Universität Lüneburg schrieb schon 2017 – zum ersten Amtsantritt von Donald Trump – eine Streitschrift: „Das fossile Imperium schlägt zurück. Warum wir die Energiewende verteidigen müssen“ (143 Seiten, Murmann Publishers, Hamburg). 

Seit 2015 fördert die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Projekte für Vielfalt, demokratische Teilhabe und gegen Extremismus. Allein das Programm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) fördert 2024 rd. 700 Projekte mit 180 Mio. Euro.

Von Yunus Ulusoy

Auch ich habe am 9. Juni 2024 gewählt, so wie ich es immer getan habe, seit ich in Deutschland wahlberechtigt bin.Seit 2002, dem Jahr meiner Einbürgerung. Neben dem demokratischen Mitspracherecht war mein zweites Hauptmotiv, Menschen wie mir, die familiäre Wurzeln außerhalb Deutschlands haben, am Wahllokal Sichtbarkeit zu verleihen.

Der rechte Ruf nach einer der ‚Wahrheit‘ verpflichteten „Gegenöffentlichkeit“

Im Spiegel vom 12.05.2024 führte Steffen Lüdke ein Interview mit Hein de Haas über sein aktuelles Buch „Migration – 22 populäre Mythen und was wirklich hinter ihnen steckt“ und eine verfehlte europäische Politik, die den Kontinent gegenüber Flüchtigen und Migranten abschotten will.

Für ein zugewandtes Miteinander!

In der Ausgabe des SPIEGEL Nr. 25 vom 15. Juni 2024 wurde das soeben erschienene Buch der Wiener Kulturwissenschaftlerin und Migrationsexpertin Judith Kohlenberger besprochen. Unter dem Titel: „Gegen die neue Härte“ (dtv 2024) streitet Kohlenberger dafür „die Grenzen des Sag- und Machbaren“ nicht immer weiter nach rechts zu verschieben.

Kommentar zu einem Artikel in „Makroskop“ von Frank Furedi:

„Krieg gegen das Selbst“

An dem Text von Furedi, wohlgemerkt aus dem Englischen übersetzt, und mit dem Umgang mit ihm, lässt sich wunderbar die Auflösung von „links und rechts“ deutlich aufzeigen.

– bei uns gefördert und erlaubt !?

Groß war die Empörung, als tausende türkischer Fans Anfang Juli dem Fußballer Demiral folgten und offen den „Wolfsgruß“ zeigten: er ist Gruß und Bekenntnis der rechtsradikalen Grauen Wölfe!

Mit einem Doppelschlag ging am 6. November 2024 unsere liberal-kapitalistische Welt in die Brüche: erst gewann der autoritäre Populist Donald Trump haushoch die US-Wahl: den meisten Amerikanern war die eigene Brieftasche wichtiger als alle Abtreibungsgesetze und Artikel der New York Times zusammen. Und bei uns in Deutschland zerbrach die Ampel am Streit um die Schuldenbremse, die die nötigen Investitionen für unsere jahrzehntelang vernachlässigte Infrastruktur strangulierte.

Erfahrungen und Beobachtungen im Odenwaldkreis

von Dieter Keim, Schulpfarrer

Seit die Frage mir gestellt wurde, begleitet sie mich. Und je länger ich darüber nachdenke, Gedanken sammle, lese, mir Notizen mache, beim Hundeausführen meditiere, desto verzwickter wird meine Gedankenlage. Worum geht es bei dieser Frage eigentlich?

Termin: 2. August in Dresden und am 3. August in Leipzig

Obwohl fremdenfeindlich, antisemitisch und korrupt, erhält die AfD in Sachsen bei Umfragen zur Landtagswahl aktuell bis zu 30 Prozent. Nun wollen einige Verteidiger der Demokratie vor Ort eine Zeitung verteilen, die klar macht, dass die AfD eine rechtspopulistische, ja -extreme Partei ist, die z.B. unterschlägt, dass Migration auch für Sachsen gute Seiten hat.